Panik in den deutschen Medien! Noch ein Populist! Aber: Wo ist der deutsche Boris Johnson?

Drei Jahre hat Theresa May rumgeeiert, verlorene Zeit für die Briten und Europa! Ein schneller Ausstieg aus der EU hätte gezeigt, wie positiv es sich auf ein Land auswirken kann, nicht in der EU zu sein! Norwegen und die Schweiz sind beste Beispiele!

Ein Blaupause für Deutschland, back to the roots, zur EWG, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft! Gerne mit der Deutschen Mark!

Aber nun kommt für die Briten Boris Johnson ins Spiel, und vor allem unsere „Qualitätsmedien“ drehen mal wieder durch! Dazu schreibt in der „Achse des Guten“ vom 24.Juli 2019 Wolfram Weimer treffend (in Auszügen):

“Rechter Clown”, “Europas Trump”, “Brexit-Lügner” – die veröffentlichte Meinung über Boris Johnson in Deutschland klingt erstaunlich einmütig, einmütig vernichtend. Insbesondere im links-grünen Milieu wird eine neue mediale Hassfigur aufgebaut für die Schauer-Galerie des rechten Schreckens mit Orban, Salvini, Kaczynski und Trump. Johnson sei als Politiker nationalistisch, kalt-kapitalistisch, islamophob; als Mensch sei er eitel, sprunghaft, selbstherrlich, elitär, unernst – ein übler Kasper, der mit rechtspopulistischen Kampagnen den Brexit herbeigeführt, (…) Fünf Aspekte werden unterschätzt:

Erstens: Johnson ist intelligent und hoch gebildet. Er dürfte der belesenste und am meisten publizierende Regierungschef Europas werden. Elite-Zögling der Eton-Schule, beste Oxford-Universität, Studium der klassischen Altertumswissenschaft, Vorsitzender des legendären Debattierclubs. Johnson ist weiträumig belesen, (…)

ZweitensJohnson verfügt über Humor und Selbstironie – eine erschreckend seltene Begabung unter Politikern.(…) Seine Sprache steckt voll saftiger Metaphern und wenn er damit regelmäßig übers Ziel hinaus schießt, so macht ihn die Freiheit im Denken und Sprechen doch zu einem narrativen Souverän des politischen Betriebes. (…) Gerade weil sein Humor so inkorrekt daherplotzt, wird er im Publikum geliebt und man verzeiht ihm seine offensichtlichen Schwächen deshalb gerne, weil der schärfste Kritiker von Boris Johnson stets Boris Johnson bleibt.

Humor, Selbstironie und Sprachoffenheit wirken dabei wie ein subversives Signal für eine im britischen Publikum gewünschte Widerständigkeit gegen einen allzu glatten Politikbetrieb, (…) Legendär ist sein augenzwinkernd-freches Wahlversprechen: “Wenn Sie die Konservativen wählen, bekommt Ihre Frau größere Brüste und Sie haben bessere Chancen auf einen BMW M3.” (…)

 Johnson meine im Klartext: “Ich kann jeden unglaublichen Mist erzählen und trotzdem Premierminister werden.”

DrittensJohnson ist von seinem Naturell her eigentlich ein weltoffener Liberaler. Er wurde im Mulitkulti-London von 2008 bis 2016 zum beliebten Bürgermeister gewählt und wiedergewählt – (…) In der latent linken Stadt (…) – ganz entgegen der derzeit verbreiteten Klischees –(…)

Viertens: Johnson will einen umfassenden Freihandelsdeal und eine neue, enge Partnerschaft mit Europa. (…) Johnson ist kein ideologischer Europa-Hasser oder dumpfer Nationalist. Er hält die EU nur für dringend reformbedürftig und in ihrem derzeitigen Zuschnitt für undemokratisch, nicht akzeptanzfähig. (…)

Das wiederum ist auch im dringenden Interesse der deutschen Wirtschaft. (…)

FünftensJohnson zivilisiert den Rechtspopulismus. Johnson könnte einem (…) zivilisierten Neo-Konservativismus in ganz Europa einen Weg bahnen. Wenn der Rechtsruck Europas sich nicht in aggressive, mit Ressentiment geladene Nationalideologien (…) entlädt, sondern in einen kulturell gefassten, reflektierten und selbstironischen Konservativismus mündet, wäre viel gewonnen.(…)“ 

Welch ein Gegensatz zu Merkel & Co, welch ein Alptraum steht uns jetzt bevor mit Macron’s Röschen?

Wo bleibt der – neue – deutsche Boris?

Der alte, der Becker, ist ja nur Tennisspieler gewesen und heute eine peinliche Figur – ähnlich unseren Politikern in Berlin und Brüssel!

Wir sind gespannt, vor allem auf die Reaktionen „unserer“ Medien und „unserer“ Volksvertreter bis zum 31.Oktober!

Right or wrong – it’s my country!

Thomas Jürgewitz

Thomas Jürgewitz – MdBB

AfD-Fraktionsvorsitzender in der Bremischen Bürgerschaft

Stellvertretender Landesvorsitzender LV-Bremen

Kreisvorsitzender KV-Bremerhaven

AfD-Fraktionsvorsitzender StVV-Bremerhaven

tel

0471 50428793

0160 8124816

Bremer Polizeipräsident Lutz Müller fällt den eigenen Kollegen in den Rücken

Bremer Polizeipräsident Lutz Müller fällt den eigenen Kollegen in den Rücken

Mit dem Statement des Bremer Polizeipräsidenten Lutz Müller:

„Der Einsatz wurde von uns nachbereitet und wir bedauern es, dass die Versammlung abgebrochen wurde. Das hätte in diesem Fall aufgrund eines Ermessensspielraumes nicht sein müssen (NWZ Online)“

disqualifiziert sich  Lutz Müller in seiner Eigenschaft als Bremer Polizeipräsident.

Die Bremer  Polizisten die vor Ort einschritten um die beim Ordnungsamt Bremen  nicht angemeldete Versammlung der Fridays-For-Future Teilnehmer auflösten, handelten nach dem gültigen Gesetz rechtmäßig und folgerichtig.

Dass der Bremer Polizeipräsident die Maßnahmen seiner dort eingesetzten Kollegen nun in Frage stellt und dieser mit den Kindern nun in den Dialog treten möchte, zeigt nur, dass Herr Müller nicht hinter seinen Kollegen steht.

Es zeigt sich allerdings auch, dass dieser Polizeipräsident sich von der hiesigen Bremer Politik steuern läßt und es ihm nicht möglich ist gesetzlich notwendige Entscheidungen durchzusetzen.

Peter Beck

MdBB

AfD-Fraktion Bremische Bürgerschaft

Offener Brief von Polizeihauptmeister a.D. Peter Beck, MdBB, Mitglied der AfD-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, zum BamS-Interview mit Herrn Friedrich Merz zum Thema „Abdriften von Polizisten und Soldaten in Richtung Rechtspopulismus“

Sehr geehrter Herr Merz, sehr geehrte Mainstream-Presse und deren Leser,

mir ist nicht ganz klar, ob Sie nur Unwissenheit vorschützen oder wirklich nicht wissen, dass und warum viele Angehörige der deutschen Sicherheitskräfte seit Jahren das Vertrauen in die Bundesregierungen und die etablierten Parteien verloren haben.

Welchen Grund hätten denn Polizisten und Soldaten überhaupt noch, die jetzt arg schrumpfenden, ehemaligen Volksparteien, die Grünen oder die Linken zu wählen? Welche ihrer Interessen werden denn tatsächlich von diesen Parteien vertreten? Als ehemaliger Zeitsoldat und Polizeibeamter muss ich Ihnen wohl auf diesem Wege erklären, weshalb Angehörige unserer Sicherheitsorgane besser nicht CDU, SPD oder gar Grüne und Linke, sondern besser Politiker der Alternative für Deutschland wählen und auch wählen sollten.

Zunächst zur Bundeswehr:

  • Mangelhafte Ausrüstung wie z.B. Hubschrauber, die nicht fliegen; Großraumtransporter, die nicht rechtzeitig beschafft wurden; Panzer, die nicht fahren; U-Boote, die nicht abtauchen – die Aufzählung könnte fortgesetzt werden
  • Auslandseinsatzbelastungen der Soldaten in gescheiterten Auslandsmissionen wie in Afghanistan und im Kosovo. In Afghanistan sind die Taliban auf dem Vormarsch und der Kosovo ist völkerrechtlich immer noch nicht unabhängig.
  • Aussetzen der Wehrpflicht durch Ihren „Experten“ Herrn Karl-Theodor zu Gutenberg (CSU), der dazu noch ein Betrüger war (Plagiatsaffäre).
  • Ein Segelschulschiff, bei dessen Reparaturkosten  man sich versehentlich um satte 120 Millionen Euro verkalkulierte – Frau von der Leyen ist immer noch im Amt!
  • Wie die Grünen und auch die Linken gegenüber der Bundeswehr eingestellt sind, dürfte auch Ihnen bekannt sein.
  • Personalnotstand innerhalb der Bundeswehr.

Warum sollten die Soldaten sich mit ihrer Stimmabgabe ihr eigenes Grab schaufeln?

Kommen wir nun zur Bundespolizei und Ihrer Kernaussage, dass viele meiner ehemaligen Kollegen und Kolleginnen „zur AfD abdriften“. Der Begriff „abdriften“ ist schon eine Frechheit gegenüber den Bundespolizisten, die entweder in der AfD tätig sind oder diese gewählt haben. Herr Merz, viele Bundes- und auch viele Landespolizisten haben von Ihrer Politik und eben auch von der SPD sowie den Grünen und der Linken ganz einfach genug und genau deshalb sehen sie sich nach einer wählbaren Alternative um. Das ist ein ganz normaler Vorgang innerhalb einer funktionierenden Demokratie, dass sollte Ihnen als langjährigem CDU-Mitglied doch bekannt sein.

Deshalb sind CDU, SPD, die Grünen und die Linke für viele Polizisten nicht mehr wählbar: 

  • Jahrzehntelang wurden die unterschiedlichsten Polizeibehörden durch die jetzige und die vorherigen Bundesregierungen, wie aber auch durch die verschiedenen Regierungen der Länder „kaputt gespart“ und dies zu Lasten des Personals und der benötigen Einsatzmittel.
  • Beförderungsstau in den meisten Polizeibehörden.
  • Personalmangel und teilweise schlechte Besoldung, wie zum Beispiel in Berlin.
  • Kaum Rückhalt bei den Regierungsverantwortlichen.
  • Linksterrorismus wird verharmlost obwohl gerade dieser seit Jahrzehnten die Polizei fordert, beispielhaft seien genannt: die RAF und ähnliche Gruppen, die Antifa, Hausbesetzer-Szene und andere Links-Chaoten, die für Leib und Leben unserer Polizisten eine ganz erhebliche Gefahr darstellen.
  • Polizisten werden von Linken und Grünen und deren Sympathisanten aus den Bäumen im Hambacher Forst mit Exkrementen beworfen und Abgeordnete dieser Parteien heißen das gut.
  • Hunderte von Polizisten wurden durch linke Chaoten anlässlich der Randale beim G-20-Gipfel in Hamburg verletzt. Ebenso wurden durch diese Chaoten mögliche Todesfälle von Polizisten billigend in Kauf genommen. Eigentum der Anwohner ging in Millionenhöhe einfach in Rauch auf. Marodierende, linksgerichtete Gruppen belagerten die Straßen Hamburgs, aber der Mainstream behaupte, der linke Terror werde überbewertet.
  • In den zurückliegenden Jahrzehnten gab es in Deutschland eine Menge Großeinsätze, bei denen die verschiedensten Polizeibehörden im Einsatz waren, wie z.B. in: Wackersdorf, Brockdorf, Gorleben, Startbahn-West, Castor-Transporte, Hausbesetzer-Szene in Berlin und Hamburg sowie in vielen anderen bundesdeutschen Großstädten, bei denen tausende von Polizisten durch links-grüne Chaoten zu Schaden und zu Tode kamen, ohne dass die etablierten Parteien adäquat auf diese dramatischen Fälle reagiert hätten.

Herr Merz, aus genau diesen, von mir beschriebenen, Gründen und den großen Versäumnissen von CDU und SPD im Politikfeld der inneren und äußeren-Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland, gibt es für den mündigen Bürger nur eine Alternative und das ist und bleibt die AfD.

Polizeihauptmeister a.D. Peter Beck, MdBB 

Achtung, Brandstifter!

Der Bremer Juso-Chef Schmugler (sic!) spricht für seine Jungsozialisten (auch die heißen wirklich so, obwohl sich die SPD möglicherweise in der Öffentlichkeit von dem Etikett „Sozialist“ befreien möchte) und unterstützt die sozialistischen Phantastereien seines Bundesvorsitzenden. Aus der SPD-Spitze kommen verhaltene Richtigstellungen, aber auch Lob, die Bremer SPD-Vorsitzende Aulepp meint gar, weil die Jusos ein linker Jugendverband seien, ist eine solche Meinung zulässig, auch wenn es keine Mehrheitsmeinung in der SPD sei.

Bitte was? Auf welchem Planeten lebt die Dame eigentlich? Frau Aulepp hat gerade gesagt, die Meinung, dass Menschen aufgrund ihrer Herkunft mehr oder weniger wert seien, sei bei den Jungen Nationalen, der Jugendorganisation der NPD, zulässig, denn schließlich handle es sich um eine national-sozialistische Jugendorganisation, oder? Nein, hat sie nicht, tatsächlich hat sie nur gesagt, wenn man etwas tut oder sagt, dann kommt es nicht darauf an, was man tut oder sagt, sondern wer es tut oder sagt.

Wenn also die Jusos fordern, Abtreibung bis in den letzten Schwangerschaftsmonat zu legalisieren, ist das wohl nicht moralisch verwerflich und die buchstäbliche Forderung nach der Legalisierung von Mord, sondern allenfalls ein wenig über’s Ziel hinausgeschossen, weil sie Linke sind! Wenn man buchstäblich über die Abschaffung unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung nachdenkt – denn nichts anderes ist das dreiste Handanlegen an Eigentumsrecht und Schutz des Lebens, auch wenn es nur in Worten erfolgt – dann muss man dafür Verständnis haben, denn immerhin handelt es sich ja um eine linke Jugendorganisation und die sind ja die „Guten“.

Das auch die NPD eine Beteiligung der Arbeitnehmer am Unternehmen fordert ist ein ebenso sozialistischer Ansatz, findet die SPD das auch tolerabel? Oder sind die nationalen Sozialisten von der NPD nicht so nach deren Geschmack?

Wenn also die SPD-Jugendorganisation fordert, Artikel 1, 2 und 14 unseres Grundgesetzes zum Abschuss frei zu geben, ist das alles nicht so schlimm, denn es handelt sich ja schließlich um eine LINKE Jugendorganisation, nicht wahr? Wenn jedoch jemand vage Verbindungen der Jungen Alternative zu den vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären herbeifabuliert, dann muss natürlich die rechte Jugendorganisation beobachtet werden, nur auf Verdacht, versteht sich!

Nun, Herr Mäurer, zeigen Sie Anstand und lassen Sie die verfassungsfeindlich agierenden Jusos vom Verfassungsschutz beobachten! Diese haben übrigens auch durchaus Sympathien zur vom Verfassungsschutz beobachteten „Roten Hilfe“ und der linksradikalen, gewalttätigen Antifa, das alles liegt klar auf der Hand! Oder sind etwa vor dem Gesetz doch nicht alle gleich? Finden Sie als Innensenator etwa auch, dass Artikel 3 unseres Grundgesetzes nicht für alle gleich gilt, dass Linken etwas gestattet sein sollte, wofür Rechte mit größter Härte zu bestrafen sind?

Am 4. Oktober 2000 wandte sich Ihr Genosse Gerhard Schröder als deutscher Bundeskanzler an die Öffentlichkeit mit seinem Appell gegen den Brandanschlag zweier arabischstämmiger Täter auf eine Synagoge und initiierte den Aufstand der Anständigen. Auch heute brauchen wir wieder einen solchen Aufstand der Anständigen gegen die Brandstiftung an den Wurzeln unserer Verfassung, die von der Jugendorganisation einer Regierungspartei ausgeht! Gehören Sie, Herr Mäurer, noch zu den Anständigen? Dann handeln Sie jetzt!

Guido Thieme

Mit Greta Harbeck das Klima retten – oder doch lieber in die Moschee?

Gedanken des Klimaleugners Thomas Jürgewitz, thank god it’s friday!

Kinderkreuzzug aus Bullerbü ins religiöse Endzeitalter!

Harbecks Tochter Greta, eigentlich eher Pippi aus Bullerbü oder dem Neandertal, wird zur Prophetin, zur Nostradamus, zur Nobelpreisträgerin hochgejubelt – oder ist sie nur ein PR-Produkt ihrer Eltern, also wohl von Annalena und Robert aus der Villa Kunterbunt?

Greta Harbeck, eine sechzehnjährige mit der Aura einer Zehnjährigen zwischen Bibi Blocksberg und Pippi Langversumpft, ausgestattet von ihren Adoptiveltern mit den düsteren Drohungen alttestamentlicher Propheten, die den Untergang der Welt in zwölf Jahren voraussagt, sofern wir nicht sofort hüpfend aus fossilen Brennstoffen aussteigen und unser Leben ändern indem alle Kinder der Erde die Schule schwänzen!

Aber nicht alle Prima-Klima-Kinder schwänzen Freitags und reduzieren so 20% ihrer Bildung: unter den demonstrierenden Schülern, wo die Klassen bekanntermaßen oft weit über 50 Prozent mit Migrantenkindern bestückt sind, fehlen eben diese fast zur Gänze.

Denen ist offensichtlich eine andere Religion wichtiger!

Zurück zur bezopften Kleinen, ist sie das Problem?

Oder sind es die hyperventilierenden rat(s)losen Erwachsenen, der Gutmenschengeschlechter aus Eltern, Lehrern, Gewerkschaftsvertretern, Medienleuten um sie herum, die sich dem Wahn verschrieben haben, sie könnten die Schöpfungsgeschichte umschreiben, der Gesellschaft eine neue Religion implementieren?

Die Geschichte unseres Planeten von vielen Millionen Jahren, die weitgehend ohne menschliche Einflüsse verlief, die große Artensterben sah, Meteoriteneinschläge, endlose Finsternisse unter Ascheregen, Eiszeiten und tropischen Erhitzungen, eben dem, was man „Klima“ nennt. Gretas Vorfahren, die Neandertaler, hätten auch gerne protestiert – Freitags, mit dem Mammut richtig hüpfen, da hätte die Erde gewackelt! Aber die Sonne hätte sich auch davon nicht beeindrucken lassen!

Nun also verfolgt man im Gewand von Wissenschaft skurrile gesellschaftspolitische Ziele!

Der rot-grüne Wahn, der glauben machen soll, daß die Reduktion an CO2 (ein Stoff, der für das Wachstum von Flora und Fauna unerläßlich ist) das Überlebensgebot der Stunde ist, daß CO2 die größte Gefahr seit Adolf Hitler ist, und somit jedes Opfer rechtfertigt.

Wozu?

Es ist ein Überlebensmodell unserer Altparteien! Ein neues Thema mußte her, der AfD mußte ein Thema das alle aufschreckt entgegengestellt werden – dann wird nicht mehr über Migration, Flüchtlingsströme und Ausländerkriminalität debattiert und in den Medien berichtet. Weltuntergang also! Apokalypse Now…kennen wir aus dem Kino!

Ideenwäsche, früher Waldsterben, Ozonloch, Glühbirnen, Veggieday…..Moral soll politisch implementiert werden! Es werden aus politischen Meinungen wissenschaftliche Fakten erfunden, und je öfter man diese Fake News wiederholt, je verkohlter wird das Volk!

Und, es läßt sich auch damit, mit der Sozialindustrie, also jetzt Klimaindustrie, unheimlich viel Geld verdienen. Es müssen ja nun große weltweite Konferenzen mit hochbezahlten Wissenschaftlern veranstaltet werden, die Unsummen verschlingen und Maßnahmen verlangen, die besonders die armen Länder und die Armen in unseren Ländern treffen.

Diese „Wissenschafter“ werden auch liefern – das, was man bestellt hat! Gutbezahlte „Gutachter“!

Aber auch dafür – die armen Länder und „armen“ Wissenschaftler – geben wir gerne aus unserer Steuerschatulle…reichlich für unser gutes Gewissen! Oder der Verbraucher zahlt direkt, wie bei der Energiewende! Sinnlose Klimaprojekte – Money for nothing!

Daß dabei eines unserer wichtigsten wirtschaftlichen Standbeine, die Autoindustrie auf dem Altar der heiligen Klimainquisition geopfert wird, ist denen, die genau von diesen Steuergeldern leben im CO2-freien Weihrauch – oder sind es Drogenschwaden – entgangen.

Damit keiner – außer den Populisten der AfD natürlich – etwas dagegen haben kann, wird aus diesen politischen Erregungsstoffen eine neue Religion destilliert: „Wenn die Menschen nicht mehr an Gott glauben, glauben sie an alles Mögliche.“ Hauptsache politisch korrekte Gesinnung!

Also die gottähnliche Greta Harbeck! Neue Schöpfung!

Ach ja, immer wieder Freitags…kommt die Erinnerung: daß der Mensch viel vermag, aber nicht, das Wetter zu ändern.

Wäre das nicht ein geeigneter Unterrichtsstoff für Freitag-Vormittage?

Tätlicher Angriff auf Kandidatin

Der Bremer AfD-Landesverband ist schockiert und erschüttert über die nachstehend geschilderten Vorgänge, die sich am vergangenen Abend gegen 23 Uhr ereignet haben. Unsere Kandidatin für die Bürgerschaftswahl, Natascha Runge (Platz 10) ist beim Plakatieren angegriffen worden. Sie befand sich auf der Leiter und brachte ein Plakat an einem Mast an, als ein vorbeifahrendes Auto stehen blieb und zwei südländisch aussehende junge Männer ausstiegen.

Frau Runge stieg von der Leiter, als die Männer sich ihr näherten. Einer von ihnen begann, sie zu schubsen, um ihr anschließend einen starken Tritt in den unteren Bauchbereich zu versetzen. Dem couragierten Einsatz unseres Kandidaten Sven Schellenberg (Platz 7) und eines weiteren Parteimitgliedes ist es zu verdanken, dass die Täter von ihr abließen und die Polizei eingreifen konnte. Es wurde ein Strafantrag gestellt. Der Angriff stellt eine besondere Gefährdung dar, da Natascha Runge sich erst kürzlich einer großen Bauchoperation unterziehen musste. Sie wurde zur Behandlung und Feststellung der Verletzungen ins Krankenhaus gebracht.

Der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Frank Magnitz ist im Januar ebenfalls angegriffen und dabei schwer verletzt worden. Er erklärt dazu:

“Die Tatsache, dass exponierte Mitglieder unserer Partei um ihre körperliche Unversehrtheit fürchten müssen, offenbart die katastrophale Vergiftung des politischen Diskurses in diesem Land. Vom Seiten unserer politischen Mitbewerber wird diese Gefahr entweder ignoriert oder gar offen begrüßt. Diese gefährliche und fahrlässige Toleranz ist ursächlich für die eskalierende Gewaltspirale gegen Mitglieder unserer Partei.”

Neben körperlicher Gewalt gehören Sachbeschädigungen an unseren Plakaten oder Wohnhäusern zur Tagesordnung. Eine gemeinsame Verurteilung von Vertretern anderer Parteien gegen diese zielgerichtete politisch motivierte Gewalt ist lange überfällig. Ihr Schweigen ist ein Hohn auf die Meinungsfreiheit und geht auf Kosten der Gesundheit von Bürgern dieses Landes, die sich an der Demokratie beteiligen wollen.

Bei weiteren Fragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

Alternative für Deutschland

Landesverband Bremen

Helgolander Straße 3, 28217 Bremen

Telefon: 0421 84735900

E-Mail: kontakt@afd-lv-bremen.de

Internet: www.afd-bremen.de

Oberschule am Leibnizplatz verweigert demokratischen Diskurs

Der AfD Landesverband Bremen ist empört über die Entscheidung der Schülervertretung der Oberschule am Leibnizplatz, unsere Vertreter Frank Magnitz und Peter Beck zu einer heute geplanten Podiumsdiskussion kurzfristig wieder auszuladen. Unsere Kandidaten zur Bürgerschaftswahl werden durch die Ausladung stigmatisiert und aus dem Diskurs ausgegrenzt. 

Wir verweisen auf § 5 Abs. 1 PartG, das die Gleichbehandlung aller Parteien vorschreibt. Die Ausladung ist ebenfalls ein klarer Verstoß gegen das Neutralitätsgebot an Schulen. Die Vermutung ist naheliegend, dass die Schüler von einer der AfD feindlich gesinnten Lehrerschaft in ihrer Entscheidung stark beeinflusst wurden. Dabei obliegt es den Lehrern, Heranwachsende zur mündigen Teilnahme am demokratischen Diskurs zu befähigen. Die Ausladung unserer Partei entspricht dem genauen Gegenteil dieses Erziehungsauftrags und stellt einen unzulässigen Eingriff in die Wahlentscheidung der Schüler dar. Den Zuhörern wird eine konträre Stimme vorenthalten und das demokratische Meinungsspektrum wissentlich und ohne Anlass verengt. 

Ebenso gehört zu einer vollumfänglichen Bildung der richtige Umgang mit Quellen. Ausgerechnet die Denunziations-Plattform „AfD-Watch Bremen“ wurde von Seiten der Schüler als Referenz herangezogen. Eine Aufklärung über die Nutzung dieser unseriösen Quelle ist dringend angebracht.

Sowohl die Schüler als auch ihre Lehrer sollten ihren Umgang mit Demokratie, Meinungsfreiheit, Unvoreingenommenheit und sachlicher Auseinandersetzung mit anderen Standpunkten kritisch überdenken.

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

Alternative für Deutschland

Landesverband Bremen

Helgolander Straße 3, 28217 Bremen

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Wahlbetrug in Bremerhaven – und der Landeswahlleiter macht….nichts! Die CDU wird es freuen, die SPD weniger!

Verehrte Interessenten am Dauerwahlbetrug im Lande Bremen,

wie bereits unter“unsere türkischen Abgeordneten“ vom 22.4.19 und „Sachen gibt’s“ am 25.4.19   dargestellt und erläutert gibt es auch in 2019 zumindest einen Wahlbetrug in Bremerhaven, wieder ist der Landtagsabgeordnete Özdal tatverdächtig, die Staatsanwaltschaft ermittelt –  angeblich unter Hochdruck gegen ihn und einige seiner Freunde und Clanangehörigen.

Natürlich gilt die Unschuldsvermutung auch bei ihm…auch wenn die Vermutung eine Zumutung ist!

Und „seine“ CDU ist erst einmal in Deckung gegangen…man will die Ermittlungen abwarten! Klar, bis zum 26.Mai soll das jüngste „Kind“ des Wahlbetruges das Licht der Öffentlichkeit nicht erblicken.

Die CDU möchte in Bremen ja einmal in hundert Jahren gewinnen – und nun das! Die SPD kann wieder hoffen, Filz gibt es eben auch in der CDU!

Die CDU haben wir natürlich nicht zum Sachstand ihrer (Partei-)Ermittlungen gefragt, wohl aber die Staatsanwaltschaft und eben die Wahlämter in Bremen und Bremerhaven mit ihrem Chef, dem Landeswahlleiter.

Am 22.April ging dieser vierseitige AfD-Fragenkatalog also dem Landeswahlleiter zu, hier zunächst seine Antwort darauf und unsere Replik von heute, wir sind gespannt…..auf Özdal, die CDU, die Staatsanwaltschaft, und hier eben den Landeswahlleiter:

Sehr geehrter Herr Jürgewitz,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage  vom 22. April d.J. mit der Bitte um Bearbeitung. Zu den in Ihrem Schreiben aufgeführten Punkte können wir inhaltlich keine Stellungnahme abgeben. Es handelt sich um ein laufendes Verfahren.

Mit besten Grüßen

Dr. Andreas Cors

Statistisches Landesamt Bremen Landeswahlleiter Amtsleitung An der Weide 14 – 16 28195 Bremen

Tel.: 0421-361-2200 Mailadresse: andreas.cors@statistik.bremen.de Internet: www.statistik.bremen.de

Sehr geehrter Herr Dr. Cors,

es ist zwar richtig, daß es sich um ein laufendes Verfahren der Staatsanwaltschaft handelt, Sie als Landeswahlleiter aber eine andere Behörde führen.

Und entgegen Ihrer Ausführung, daß Sie „uns“ nichts sagen wollen oder können, hat sich Ihre Behörde aber gegenüber der Presse offensichtlich geäußert – das ist dann nicht stringent und kann nicht nachvollzogen werden.

In der Nordseezeitung von heute werden sie wie folgt zitiert:

„Die Briefwahlumschläge seien nummeriert, erläuterte die Expertin vom Wahlamt. Deshalb sei bis zum Wahltag feststellbar, an wen sie ausgegeben worden seien. Die Umschläge würden erst am Wahlabend geöffnet. Dann würden diese Stimmzettel mit allen anderen anonym ausgezählt. Wenn es also Manipulationen gegeben habe, müsse man diese Umschläge vorher finden. Um Fälschungen bei der Briefwahl zu vermeiden, dürfe grundsätzlich keine Person Wahlumschläge und Stimmzettel für mehr als vier Menschen abholen.“

Zunächst einmal stelle ich fest, daß hier Fragen beantwortet werden, die ich in meinem Schreiben an Sie gerichtet hatte – und Sie mir unter obiger Begründung nicht liefern wollen!

Aus der o.g. Darstellug in der NZ ergeben sich dann allerdings weitere Fragen:

Nach welcher Rechtsgrundlage können Sie Briefwahlumschläge nummerieren, ohne daß das Wahlrecht (Wahlgeheimnis) verletzt wird, da hier offensichtlich eine Rückverfolgung auf den Wähler möglich ist?

Nach welcher Rechtsgrundlage können Sie entsprechende Wahlumschläge dem bereits vom Wähler abgeschlossenen Wahlvorgang wieder entziehen?

Die so „herausgefischten“ Wahlzettel nehmen den Betroffenen damit offensichtlich die Möglichkeit, an der Wahl teilzunehmen, sie werden de facto von der Wahl ausgeschlossen. Oder lassen Sie die Leute erneut wählen, wenn ja,

nach welcher Rechtsgrundlage geben Sie einen zweiten Wahlscheine/Stimmzettel/Briefwahlunterlagen/EV-Erklärungen an Wähler heraus und können dafür garantieren, daß der „1.Versuch“ für ungültig erklärt wird und die Unterlagen dieses 1.Versuches nachweislich vernichtet und nicht dem Wahlprozeß zugeführt wurden?

Das Ganze widerspräche m. E. dem Grundsatz der allgemeinen Wahl und würde im gegebenen Fall ausschließlich der SPD nutzen, da ja CDU-Stimmen (wie auch immer erreicht) wegfallen.

Unberücksichtigt blieb schließlich, ob und wie die betroffenen Wähler frei abgestimmt hätten, womöglich für einen Kandidaten einer anderen Partei als eben der CDU. Die Wahlbeteiligung wäre zudem geringer als im „Verfahren Özdal“, die 5%-Schwelle somit niedriger!!

Hier wird versucht das Wahlergebnis zu manipulieren, für einen bestimmten Kandidaten und eine bestimmte Partei!

Es stellt sich auch die Frage der Beteiligung des Wahlamtes/Wahlleiters, wenn hier der Wähler nicht ordnungsgemäß wählen kann, wenn durch den offensichtlichen Wahlbetrug ggf wieder eine Partei an der 5%-Hürde scheitert, weil CDU-Stimmen generiert wurden, die sonst genau dieser Partei zugefallen wären. Letztlich ist dieses genau in diesem Wahlbezirk 215 in Bremerhaven 2015 zugunsten der Grünen und zu Lasten der AfD geschehen, wie sich an den Ergebnissen von 2015 nachvollziehen läßt.

Letztlich wird mit dieser Wahlfälschung 2019 über die Führung der nächsten Regierung des Landes Bremen entschieden! Die Wahl ist bereits jetzt sehenden Auges in ihrer Gültigkeit mehr als gefährdet, da kann es nicht sein, daß Sie sich auf ein laufendes Verfahren berufen, was Sie offensichtlich gegenüber der Presse auch nicht behaupten.

Wie will das Wahlamt, der Landeswahlleiter diesen Mangel heilen? Oder werden Sie erst nach dem 26.5.19 Einspruch gegen das Ergebnis der Wahl einlegen, kalkulierend darauf, daß die „Abarbeitung“ eines solchen Einspruches mindestens die halbe Legislaturperiode in Anspruch nehmen wird?

Im Namen der verfassungsgemäßen Anforderungen an Wahlen, die sogar in Bremen gelten,  bitte ich im Namen des Landesvorstandes Bremen der Alternative für Deutschland um die umgehende Beantwortung der o.g. Fragen und des Ihnen bereits zugegangenen Fragenkataloges bis zum 3.Mai 2019.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Jürgewitz

stellvertr. AfD-Landesvorsitzender

Feiger Anschlag auf Wohnung eines AfD-Mitglieds!

Pressemitteilung vom 24.04.2019

Feiger Anschlag auf Wohnung eines AfD-Mitglieds!

In der Nacht vom 22. auf den 23. April ist gegen ein Uhr morgens die Wohnung eines Bremer AfD-Mitglieds mit Flaschen attackiert worden, die mit Farbe gefüllt waren. Zu den Schäden zählen zahlreiche Farbflecken, ein zerbrochenes Fenster und ein Fernseher. Eine Glasflasche durchschlug ein Fenster und traf den Bildschirm des dahinterstehenden Fernsehers. 

Das betroffene AfD-Mitglied hatte vor ca. 4 Wochen einen Drohanruf erhalten. Der Anrufer erklärte, dass AfD-Wahlplakate in Walle unerwünscht seien und der Angerufene persönlich haftbar gemacht würde, sollte Gegenteiliges festgestellt werden.

Der Anschlag ereignete sich etwa eine halbe Stunde nach Ende der ersten Plakatierungsrunde durch Walle. Die Vermutung liegt daher nahe, dass die Täter aus dem linksextremen Spektrum stammen. 

Fotos der Schäden finden Sie im Anhang.

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

Alternative für Deutschland

Landesverband Bremen

Helgolander Straße 3, 28217 Bremen

Telefon: 0421 84735900

E-Mail: kontakt@afd-lv-bremen.de

Internet: www.afd-bremen.de

Der Steuerzahler glaubt es kaum : Die Flüchtlingsschutzrente – die bedingungslose Grundrente für alle, die es nach Deutschland schaffen!

Respektierlich oder despektierlich von Thomas Jürgewitz:

Karl Schiller, SPD-Super-Minister für Wirtschaft und Finanzen in der sozialliberalen Koalition unter Bundeskanzler Willy Brandt, warnte einst die SPD-Parteitagsdelegierten 1971 vor sozialpolitischen Abenteuern: „Genossen, laßt die Tassen im Schrank.“

Zu spät:

„Wenn sich das Grundeinkommen bewährt, kommt als nächstes natürlich der Grundreichtum. Jeder kriegt zum 21. Geburtstag zehn Millionen Euro bar auf die Hand. Zack! Grundsicherung, Grundrente, Grundeinkommen, Grundwasser, Grundsanierung, die Vorsilbe flößt Grundvertrauen ein. Wo Grund dransteht, ist eigentlich alles mit inbegriffen. Man könnte daher auch über die Einführung eines Grundgehirns nachdenken,…“ und endlich auch den bedingungslosen Grunddoktortitel für Politiker!  (Hans Zippert, Kolumnist, in der „Welt“ vom 9. Februar 2019)

Wir thematisieren heute von diesen ganzen Grundlasten die Grundrente, und zwar noch genauer die Grundrente für sogenannte Flüchtlinge und Schutzsuchende, also die bedingungslose Flüchtlingsschutzrente!

Natürlich kosten diese Einwanderer in unsere Sozialsysteme bereits heute Geld – viel Geld sogar. Die 119,66 Milliarden Euro, auf die sich die Flüchtlingskosten laut Haushaltsdaten des Bundesfinanzministeriums seit 2017 und bis 2022 summieren sollen, machen immerhin mehr als das Doppelte der familienpolitischen Leistungen (57,31 Milliarden Euro) in diesem Zeitraum aus und sind mehr als doppelt soviel wie für den Bau und Erhalt von Fernstraßen vorgesehen ist (57,1 Milliarden).

Aber das Beste ist natürlich ihr Anspruch auf die Grundrente!

Der Bruttobedarf von Empfängern dieser Grundsicherung betrug Ende 2017  814 Euro im Monat, wie es in der Antwort der Regierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer heißt. Um nach 45 Jahren versicherungspflichtiger Beschäftigung eine Nettorente in dieser Höhe zu erreichen, müßte ein versicherungspflichtiges Jahresgehalt von 24.289 Euro erzielt werden, 45 Jahre lang, jedes Jahr,  teilt die Bundesregierung weiter mit – aber welcher dieser Neubürger wird auch nur annähernd 45 Jahre arbeiten und dabei rd. 24.000€ pro Jahr verdienen? Flüchtlinge, die älter als 22 Jahre sind können nie 45 Beitragsjahre erreichen. Sie steuern also direkt die Grundsicherung an, die weltweit einzigartige „Flüchtlingsschutzrente“ !

Er oder Sie muß ja auch nicht arbeiten – der Anspruch auf 814,- Grundrente pro Monat besteht – immer! Langfristig werden die Zuwanderer ein immer größer werdender Kostenblock für das staatliche Altersversorgungssystem. Ausbeutung mal andersherum! Schadensersatz für die Kolonialzeit wohl…aber wir hatten kaum Kolonialgebiete, und auch nur ganz kurz. Aber Kollektivschuld geht mit Deutschland immer!

Die Mindestrente  wurde allerdings  eingeführt wurde, um für alte und dauerhaft erwerbsgeminderte Menschen eine eigenständige soziale Leistung vorzusehen, die den grundlegenden Bedarf für den Lebensunterhalt sicherstellt. Damit soll der Altersarmut derer, die schon lange in Deutschland leben, vorgebeugt werden.

Nun behaupten aber unsere Asyllobbyisten der Einwanderungs- und Sozialindustrie, diese Leute arbeiten ja und zahlen in die Sozialsysteme ein……es wäre ja zuzuschön! Tatsächlich sind es wenige, allerdings mit minimalen Leistungen, und dann oft in Jobs der Sozialindustrie, da diese Leute meist nicht „wettbewerbsfähig“ sind – also zahlt auch hier der Steuerzahler schon die Löhne, zudem,

nur ein Drittel der versicherten Personen aus den Hauptasylländern zahlt überhaupt Beiträge ein, z.B. betrug 2017 das durchschnittliche Jahresentgelt eines syrischen Arbeitnehmers 8.576 Euro, also 15.713 Euro zuwenig, um die Höhe der Grundsicherung zu erreichen – hier bei einem von bei 45 Beitragsjahren!

Da geht noch was – für den deutschen Steuerzahler!

Stimmt…..die Respektrente von Hubertus dem Heilsbringer der „Sozialdemokraten“ für die ganze Welt und dem Arbeitsminister der Arbeiterpartei ohne Arbeiter ist bereits im Anmarsch – und der Respekt gilt dann sicherlich auch den Scharen aus Afrika und dem Nahen und Mittleren Osten für ihre Lebensleistung!

Respekt Genossen – ihr habt tatsächlich nicht alle Tassen im Schrank!

Thomas Jürgewitz

Stellvertretender Landesvorsitzender LV-Bremen

Kreisvorsitzender KV-Bremerhaven

AfD-Gruppenvorsitzender StVV-Bremerhaven

Mitglied der Bundesprogrammkommission der AfD Mitglied im Presseklub Bremerhaven